Rechtsprechung
| VG Schleswig, 24.01.2023 - 9 A 9/21 |
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Volltextveröffentlichung
- milo.bamf.de
AufenthG 2004, § 60 Abs 5
Ukraine: Ukrainekrieg, keine Vollstreckungshindernisse bei Abschiebung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BVerfG, 17.09.2014 - 2 BvR 1795/14
Die zuständige Behörde hat jedenfalls bei der Abschiebung von Familien mit …
Auszug aus VG Schleswig, 24.01.2023 - 9 A 9/21
Hierzu zählen z. B. fehlende Ausweis- oder Ersatzpapiere, ein etwaiges Verbot, eine mit Art. 6 GG nicht vereinbare Trennung von Familienmitgliedern zu bewirken oder eine etwaige rechtliche Unmöglichkeit der Abschiebung des Klägers wegen Reiseunfähigkeit aus Krankheitsgründen (BVerwG…, Urteil vom 21.09.1999 - 9 C 12.99 - BVerwGE 109, 305 ff., juris Rn. 18;… Beschluss vom 10.10.2012 - 10 B 39.12 - Buchholz 402.25 § 34 AsylVfG Nr. 11, juris Rn. 4), letztere sowohl im engeren Sinn als auch - außerhalb des Transportvorgangs - im weiteren Sinn gemäß § 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG (vgl. zu diesen Begrifflichkeiten BVerfG, Beschluss vom 17.09.2014 - 2 BvR 1795/14 - juris Rn. 11 f. m. w. N.). - BVerwG, 21.09.1999 - 9 C 12.99
Abschiebungsschutz für Kinder von Asylberechtigten
Auszug aus VG Schleswig, 24.01.2023 - 9 A 9/21
Hierzu zählen z. B. fehlende Ausweis- oder Ersatzpapiere, ein etwaiges Verbot, eine mit Art. 6 GG nicht vereinbare Trennung von Familienmitgliedern zu bewirken oder eine etwaige rechtliche Unmöglichkeit der Abschiebung des Klägers wegen Reiseunfähigkeit aus Krankheitsgründen (BVerwG, Urteil vom 21.09.1999 - 9 C 12.99 - BVerwGE 109, 305 ff., juris Rn. 18;… Beschluss vom 10.10.2012 - 10 B 39.12 - Buchholz 402.25 § 34 AsylVfG Nr. 11, juris Rn. 4), letztere sowohl im engeren Sinn als auch - außerhalb des Transportvorgangs - im weiteren Sinn gemäß § 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG (vgl. zu diesen Begrifflichkeiten BVerfG…, Beschluss vom 17.09.2014 - 2 BvR 1795/14 - juris Rn. 11 f. m. w. N.). - BVerwG, 11.11.1997 - 9 C 13.96
Abschiebungsschutz für abgelehnte Asylbewerber aus familiären Gründen?
Auszug aus VG Schleswig, 24.01.2023 - 9 A 9/21
Etwaigen inlandsbezogenen Vollstreckungshindernissen bezüglich der Abschiebung des Klägers wäre erst anlässlich einer konkret in Aussicht genommenen Abschiebungsmaßnahme zunächst seitens der zuständigen Ausländerbehörde nachzugehen (BVerwG, Urteil vom 11.11.1997 - 9 C 13.96 - BVerwGE 105, 322 ff. - juris Rn. 8 f.). - BVerwG, 10.10.2012 - 10 B 39.12
Prüfung von zielstaatsbezogenen Abschiebungsverboten durch das Bundesamt; …
Auszug aus VG Schleswig, 24.01.2023 - 9 A 9/21
Hierzu zählen z. B. fehlende Ausweis- oder Ersatzpapiere, ein etwaiges Verbot, eine mit Art. 6 GG nicht vereinbare Trennung von Familienmitgliedern zu bewirken oder eine etwaige rechtliche Unmöglichkeit der Abschiebung des Klägers wegen Reiseunfähigkeit aus Krankheitsgründen (BVerwG…, Urteil vom 21.09.1999 - 9 C 12.99 - BVerwGE 109, 305 ff., juris Rn. 18; Beschluss vom 10.10.2012 - 10 B 39.12 - Buchholz 402.25 § 34 AsylVfG Nr. 11, juris Rn. 4), letztere sowohl im engeren Sinn als auch - außerhalb des Transportvorgangs - im weiteren Sinn gemäß § 60a Abs. 2 Satz 1 AufenthG in Verbindung mit Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG (vgl. zu diesen Begrifflichkeiten BVerfG…, Beschluss vom 17.09.2014 - 2 BvR 1795/14 - juris Rn. 11 f. m. w. N.).